Am Lunch & Law vom 17. März 2016 beleuchteten Julia Bhend, Franz Probst und Roy Levy gemeinsam mit externen Patentanwälten die Chancen und Risiken einer sogenannten „No-Patent Strategy“. Dabei ging es um die Frage, wann der bewusste Verzicht auf Patente oder andere Schutzrechte sinnvoll sein kann – und wie Unternehmen dennoch ihre Innovationen absichern können.
Strategische Überlegungen statt Automatismus
Nicht jede Innovation muss zwingend patentiert werden. Eine No-Patent-Strategie kann sinnvoll sein, wenn:
-
Technologien kurzlebig oder schwer durchsetzbar sind,
-
keine Offenlegung der Erfindung gewünscht ist (z. B. geheimes Know-how),
-
Open-Source- oder Kooperationsmodelle verfolgt werden,
-
oder die Kosten für Anmeldung und Verteidigung den Nutzen übersteigen.
In solchen Fällen können Unternehmen auf faktische oder vertragliche Schutzmechanismen setzen.
Alternativen zum Schutzrecht
Zu den zentralen Instrumenten zählen:
-
Vertraulichkeitsvereinbarungen (NDAs)
-
Präzise formulierte Verträge mit Geheimhaltungs- und Konkurrenzklauseln
-
Technische Schutzmassnahmen (z. B. Verschlüsselung, Zugriffsbeschränkungen)
-
Dokumentation und Beweisführung zur Sicherung zeitlicher Prioritäten
Fallbeispiele aus der Praxis zeigten, dass eine No-Patent-Strategie nur funktioniert, wenn sie bewusst geplant und konsequent umgesetzt wird.
Fazit
„No strategy is not a strategy“ – der Verzicht auf Schutzrechte kann sich lohnen, erfordert aber klare Zielsetzungen und rechtlich abgestützte Massnahmen. Nur so lässt sich Innovation schützen, ohne klassische Schutzrechte zu beanspruchen.
Die Präsentation zum Anlass ist hier einsehbar.
